Hörmann Montage und Handels GmbH
A - 3491 | Straß, Sonnenweg 5
www.hoermann-montage.at
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Mobil: +43 (0) 676 / 92 77 824

Allgemeine Geschäftsbedingungen

VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

I. ALLGEMEINES:
Alle Aufträge und Vereinbarungen haben nur Geltung, wenn sie von der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH schriftlich bestätigt werden. Auch vereinbarte Änderungen oder Sonderbedingungen gelten nur dann, wenn sie schriftlich festgelegt bzw. ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Lieferungen und Leistungen von der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen und auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Der Vertragspartner der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH nimmt zur Kenntnis, dass Sondervereinbarungen nur für den Einzelfall gelten und für spätere Geschäfte abweichende Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden müssen, um in Geltung zu treten. Dritte Personen sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den schriftlichen Inhalt des Anbotes/Auftrages hinausgehen oder den Vertrags- oder Lieferbedingungen widersprechen. Insbesondere wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Bedienstete der Firma Hörmann Montage und Handels GmbH nicht zum Inkasso berechtigt sind, auch nicht zur Empfangnahme von Vorauszahlungen, Anzahlungen, etc.; im Zweifel wirken derartige Zahlungen nicht schuldbefreiend.

II. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS
Die Angebote von der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungen, Leistungsdaten sind nur rechtsverbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Werden solche Leistungsdaten, Maße, Gewichte etc. vom Vertragspartner/Kunden fehlerhaft bekanntgegeben, so trifft diesen die alleinige Verantwortung und wirkt für die Hörmann Montage und Handels GmbH haftungsbefreiend.

III. PREISE
Soweit nicht anders vereinbart bzw. angegeben, hält sich die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab Abgabe gebunden. Alle Preise gelten ab Werk bzw. ab Lager.

IV. LIEFER- UND LEISTUNGSZEIT
Vereinbarte Lieferfristen und Termine sind unverbindlich. Werden vereinbarte Liefertermine oder Lieferfristen um mehr als 6 Wochen überschritten, so hat der Vertragspartner eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wenn die Ware von der Lieferfirma auch nicht bis zum Ablauf der angemessenen Nachfrist geliefert wird, so kann der Vertragspartner durch schriftliche Erklärung vom Auftrag zurücktreten. Bei unverschuldetem Lieferverzug (höhere Gewalt, unvorhergesehene Ereignisse) stehen beiden Parteien frühestens 3 Monate nach vereinbarter Lieferfrist oder vereinbartem Liefertermin ein Rücktrittsrecht zu. Der Vertragspartner kann wegen Nichterfüllung oder wegen Verzuges in der Auftragserfüllung keine Ansprüche irgendwelcher Art ableiten bzw. geltend machen. Höhere Gewalt und sonstige der Voraussicht und Einflussnahme der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH nicht unterliegenden Behinderungen, sowie Lieferverzögerungen aufgrund von Ereignissen, die der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere durch Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, etc. verlängern die Lieferzeit, ohne dass der Besteller und Vertragspartner hieraus irgendeinen Anspruch ableiten kann, bzw. hat die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH etwaige Schadenersatzansprüche im Falle der Nichterfüllung nicht zu vertreten. Bei objektiver Unmöglichkeit des Auftrages ist die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH überdies berechtigt, ganz oder teilweise vom Auftrag entschädigungslos zurückzutreten. Des weiteren ist die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

V. GEFAHRENÜBERGANG
Die Gefahr, die Last, der Zufall geht auf den Vertragspartner mit Übergabe über, das ist sobald die Ware und an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist und zwecks Versendung das Lager des Verkäufers, also der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH, verlassen hat, sonst am Tag der tatsächlichen Montage.

VI. ZAHLUNG
Soweit nicht anders vereinbart, sind sämtliche Rechnungen von der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH binnen 10 Tagen netto nach Rechnungserhalt zahlbar. Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH berechtigt Zahlungen des Vertragspartners zunächst auf ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH berechtigt, die Zahlung zunächst auf Kosten, dann auf Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Die Zahlung hat in bar oder per Überweisung (Telebanking) zu erfolgen. Die Zahlung mittels Scheck oder Wechsel bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Gerät der Vertragspartner in Verzug, ist die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt Zinsen in der Höhe von 10 % per anno zu berechnen. Der Vertragspartner ist zur Anrechnung und Geltendmachung von Gegenforderungen nur dann berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind, das heißt von der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH ausdrücklich anerkannt worden sind.

VII. EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferten Waren, auch in Verbindung mit Leistungen bleiben im Eigentum von der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises/Werklohnes und der Nebenforderungen. Dem Vertragspartner ist es nicht gestattet, unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren weiter zu veräußern, zu verpfänden oder auch nur sicherungshalber zu übereignen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren von sämtlichen Belastungen, Inanspruchnahmen und Pfandrechten Dritter freizuhalten. Im Falle einer gerichtlichen oder behördlichen Pfändung der Vorbehaltsware beim Vertragspartner ist dieser verpflichtet, dem Vollzugsorgan das Eigentumsrecht der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH zur Kenntnis zu bringen und die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH unter Überlassung sämtlicher notwendiger Unterlagen unverzüglich zwecks Wahrung ihrer Rechte von der Pfändung zu verständigen. Der Vertragspartner trägt die Kosten für sämtliche Maßnahmen, welche zur Aufhebung derartiger Eingriffe erforderlich sind. Veräußert der Vertragspartner Vorbehaltsware auf Kredit, gehen die daraus sich ergebenden Kaufpreisforderungen mit ihrer Entstehung auf die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH über. Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners ist die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH berechtigt, die Abtretung der Herausgabe Ansprüche des Vertragspartners gegen Dritte zu verlangen.

VIII. GEWÄHRLEISTUNG
Ist der Vertragspartner von der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH ein Unternehmer, hat die Mängelrüge binnen 10 Tagen nach Übergabe bzw. Übernahme schriftlich zu erfolgen. Hinsichtlich dieser Frist gilt der Eingang der schriftlichen Mängelrüge bei der Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH. Werden Beanstandungen oder Mängelrügen nicht rechtzeitig vorgebracht, gilt die Lieferung als ordnungsgemäß und genehmigt. Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung sind jedoch unverzüglich binnen 3 Tagen schriftlich vorzubringen. Unabhängig von der Tatsache ob ein Unternehmergeschäft vorliegt, hat im Gewährleistungsfalle die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH das Wahlrecht, die Verbesserung vorzunehmen oder Preisminderung zu gewähren. Sollte der Vertragspartner innerhalb der Gewährleistungsfrist den Mangel beheben, so kommt die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH für die dadurch entstandenen Kosten nur dann auf, wenn vor einer Mängelbehebung die entsprechende Zustimmung erteilt wurde. Gewährleistungsansprüche gegen die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH stehen nur dem unmittelbaren Vertragspartner und Besteller zu und können nicht an Dritte abgetreten werden.

IX. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Schadenersatzansprüche für Sach- und Personenschäden, aus Unmöglichkeit der Leistung oder aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind gegen die Fa. Hörmann Montage und Handels GmbH ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Im Übrigen sind Schadenersatzansprüche des Vertragspartners mit der Höhe der Auftragssumme begrenzt. Ist der Vertragspartner Verbraucher im Sinne des KSchG, sind Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit für Sachschäden ausgeschlossen.

X. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile ist das sachlich zuständige Gericht in Krems an der Donau. Im Übrigen gilt für sämtliche Rechtsgeschäfte, sowohl formeller, als auch materiell österreichisches Recht als vereinbart. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder Bestimmungen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt.

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